Übersicht:
Preisänderungsklauseln bei der Fernwärme
Vorwort
1 Vorgaben der Fernwärmeverordnung
1.1 Transparenzgebot
1.2 Anpassung der vereinbarten Wärmeleistung (Gebäudeanschlusswert) beim
verbrauchsunabhängigen Grundpreis
1.3 Berücksichtigung des Kosten- und Marktelements beim verbrauchsabhängigen
Arbeitspreis
2 Preisgestaltung der Fernwärmeversorger
2.1 Grundpreis
2.2 Verrechnungspreis
2.3 Arbeitspreis
2.4 Mischpreis
2.5 Warmwasserpreis
3 Preisänderungsklauseln auf dem Prüfstand
3.1 Intransparenz bei Preisübersichten und Vertragsgrundlagen
3.2 Basispreis und Preisänderungsfaktoren
3.3 Gleichgewichtiger Erdgas- und Wärmepreisindex als Ziel
3.4 Fehlende oder zu geringe Berücksichtigung des Marktelements
3.5 Übergewichtung von Erdgas-Börsenindizes beim Kostenelement
3.6 Heizöl- und kohlebasierte Indizes beim Kostenelement
4 Missbrauch durch überhöhte Fernwärmepreise
4.1 Überhöhte Fernwärmepreise
4.2 Missbrauchskontrolle durch Bundeskartellamt und Landeskartellbehörden
4.3 Missbrauchsverbot laut Gas- und Wärmepreisbremsgesetz
5 Rechtlicher Anhang
5.1 AVB FernwärmeV (aktueller Stand 5.10.2021)
5.2 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
5.3 Gesetz zur Einführung von Preisbremsen bei Erdgas und Wärme (EWPG)
Urteile des BGH zu § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV
Liste von 45 Fernwärmeversorgern